„Wer sich für den Schutz des Klimas einsetzen kann, kann auch politische Entscheidungen treffen“, zitiert Matthis Dreyer. Der Neuntklässler steht auf der Bühne und hält einen Vortrag über die Kuriosität, dass in den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union unterschiedlich mit dem aktiven Wahlrecht für Jugendliche auf europäischer Ebene umgegangen wird. Während Österreich, Malta und nun auch erstmals Deutschland dies ab 16 Jahren erlauben und Griechenland ab 17 Jahren wählen lässt, halten sich andere Länder weiterhin zurück und verbleiben beim Start mit 18 Jahren. Flankiert wird Matthis Dreyer durch Anne Kaufhold und Eric Müller, welche neben den Vor- und Nachteilen eines Wahlrechts ab 16 Jahren auch verdeutlichen, dass dies in Deutschland mittlerweile in 8 von 16 Bundesländern bei den Wahlen zu den jeweiligen Landesparlamenten praktiziert wird oder in realistischer Planung ist, während auf Bundesebene die hierfür notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit fehlt.
Aber nicht nur Anne Kaufhold, Eric Müller und Matthis Dreyer begeisterten am 17. Mai 2023 in der Aula des PAMINA-Schulzentrums in Herxheim mit ihrem Vortrag, sondern auch alle anderen Schülerinnen und Schüler der Klasse 9a des Johann-Wolfgang-Goethe-Gymnasiums Germersheim beim Kick-off der Veranstaltungsreihe „Wählen ab 16 für Europa“, einem von der parteiunabhängigen Europa-Union organisierten Initiative, welche die Schülerinnen und Schüler des GGG gemeinsam mit jenen des Max-Slevogt-Gymnasium Landau und der Realschule plus im PAMINA-Schulzentrum Herxheim auf das erstmalige Ausüben des Wahlrechts bei den Europawahlen am 9. Juni 2024 vorbereiten soll.
Finjas Schwarz, Shanice Ngo, Marla Wessa und Elias Boukachabine informierten die Schülerinnen und Schüler über die Zusammensetzung des EU-Parlaments nach der Europawahl 2019, über den Sinn und das Zustandekommen von Fraktionen sowie über die aktuellen EU-Abgeordneten aus der Pfalz.
Hannah Scholz, Burhan Güneş und Maria Kulchak sprachen über die voraussichtlichen Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten für die Europawahl 2024 auf deutscher Ebene sowie über das Zusammenstellen von Wahllisten.
Die Merkwürdigkeit von gleich zwei Parlamentsstandorten in Brüssel und Strasbourg thematisierten Georg Dauser, Nele Prell, Vivien Bauer und Jonas Borsuk in ihrem Vortrag, welcher auch die 2019 erhobene Forderung der damaligen CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer beinhaltete, auf den Sitz im Elsass zu verzichten, um den kostenaufwändigen Umzug zwölfmal im Jahr einzusparen.
Während wir in Deutschland an den Sonntag als Wahltag gewöhnt sind, wählen die Menschen in den Niederlanden das Europaparlament – wie auch ihre nationalen Kammern – mittwochs. Diese Seltsamkeit und die Frage, ob es einen einheitlichen Wahltag geben sollte, erörterten Yannick Liebau, Ravin Muhunthan und Jassin Popalzai.
Der unterschiedliche Umgang mit Sperrklauseln bei Europawahlen in den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten sowie die derzeitige Regelung in Deutschland – im Gegensatz zu Bundestags- und Landtagswahlen – auf eine Hürde zu verzichten, stand im Mittelpunkt der Präsentation von Angelina Petrušić, Lara Palt und Valeria Gut.
Medial begleiteten Jassin Popalzai, Burhan Güneş und Anne Kaufhold die Veranstaltung, indem sie mit vielen Mitwirkenden Interviews bezüglich ihrer Einstellung zur Europäischen Union und zum Wählen ab 16 Jahren führten.
Die Schülerinnen und Schüler der Realschule plus im PAMINA-Schulzentrum überzeugten durch eine Ausstellung und einen Vortrag zur Entstehungsgeschichte der EU. Hierbei wurde den Jugendlichen der beiden anderen Schulen der europäische Einigungsprozess sowie Gefährdungen auf diesem Weg durch persönliche Gespräche und eine Präsentation nähergebracht.
Mit einem Rollenspiel zum Thema „Wählen mit 16“ faszinierten die Schülerinnen und Schüler des Max-Slevogt-Gymnasiums. Befürworter und Gegner von Klimaklebern stellten hierbei zur Diskussion, inwieweit die jugendlichen Interessen von der älteren Bevölkerung vertreten werden können oder ob es nicht notwendig sei, dass diese direkt in Wahlen artikuliert werden.
Die Schulleiterin der Realschule plus im PAMINA-Schulzentrum Herxheim, Magdalena Mayer, hob die großen Errungenschaften des gemeinsamen Europas seit Konrad Adenauer und Robert Schuman hervor und freute sich, dass nun auch die 16- und 17-Jährigen bei der Europawahl mitwählen dürfen. Das Zusammenwirken des PAMINA-Schulzentrums mit dem Max-Slevogt-Gymnasiums und dem GGG begrüßte sie außerordentlich.
Jörg Saalbach, Vorsitzender der Europa-Union Südpfalz und Organisator der Veranstaltung, unterstrich, dass die Umwelt- und Klimapolitik nur gemeinsam in Europa bewältigt werden könne, nicht allein auf der nationalen Ebene.
Der Vorsitzende der Europa-Union Rheinland-Pfalz, Norbert Herhammer, betonte, dass es wichtig sei über das Wahlalter zu diskutieren. Darüber hinaus gehe es um bedeutende inhaltliche Themen wie Digitales, Migration und Verteidigung. Das alles gehe nur gemeinsam. Der ehemalige EU-Kommissionspräsident Jacques Delors habe einmal gesagt, dass es in Europa nur kleine Länder gebe, die sich der Kleinheit bewusst seien, und kleine Länder, die sich der Kleinheit nicht bewusst seien. Insgesamt gelte es, Kompetenzen nach Europa tragen statt welche zurückzugewinnen. An die Schülerinnen und Schüler appellierte er, bei ihrer ersten Wahl die politische Mitte zu wählen: Da gebe es genug Auswahl, die politischen Ränder brauche es nicht.
Musikalisch bereichert wurde die Veranstaltung durch zwei Stücke eines PAMINA-Musikensembles, darunter auch die durch Ludwig van Beethoven komponierte Europahymne.
Das Goethe-Gymnasium bedankt sich bei der Europa-Union für die hervorragende Organisation der Veranstaltung. Mit dem Treffen zum „Wählen ab 16 für Europa“ konnte das GGG seine Kooperation mit dem Max-Slevogt-Gymnasium Landau und dem PAMINA-Schulzentrum Herxheim ausbauen und freut sich auf die weiteren Veranstaltungen mit den beiden Schulen, welche neben einem Parlamentsbesuch in Strasbourg auch den direkten Austausch mit den Kandidatinnen und Kandidaten aus der Pfalz für die Europawahlen beinhalten sollen.
Dirk Wippert