Trotz, während und nach Corona – Parlamentarischer Staatssekretär Gebhart diskutiert digital mit LK Sozialkunde

„Was hätte die Bundesregierung anders machen sollen?“, fragt Dennis Hodzic. Der Elftklässler sitzt an seinem Laptop und wartet gespannt auf die Antwort von Thomas Gebhart. Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesgesundheitsminister blickt interessiert in die Kamera seines heimischen Rechners und unterstreicht, dass man hätte besser vorbereitet sein sollen und die Bundesebene in bestimmten Politikfeldern zukünftig mehr Kompetenzen haben sollte, was sich insbesondere gezeigt habe, als es um die Unterbringung der ursprünglich in China weilenden Deutschen ging und Bundes-, Landes- und Kreisebene darum ringen mussten, wo diese aufgenommen werden könnten, bis dies letztlich in der Südpfalzkaserne in Germersheim ermöglicht wurde.

Aber nicht nur die Frage bezüglich der Handlungsalternativen in der Corona-Krise bereicherte am 30. April 2020 die Videokonferenz des Leistungskurs Sozialkunde (MSS 11) am Johann-Wolfgang-Goethe-Gymnasium Germersheim mit dem in der Südpfalz direkt gewählten Bundestagsabgeordneten der CDU, sondern auch zahlreiche weitere Debattenpunkte. Zusätzlich hatten sich viele weitere interessierte Schüler/innen und Lehrer/innen aus ihren Homeoffices zugeschaltet, sodass insgesamt 33 Teilnehmer/innen mitdiskutierten.

Jonas Huber erkundigte sich, ob die Erntehelfer nicht zu spät eine Einreiseerlaubnis nach Deutschland erhalten hätten. Gebhart beurteilte das Konzept der Bundesregierung hierbei als gut. Katharina Kirchners Frage nach Maßnahmen zur Wiederbelebung der Wirtschaft beantwortete Gebhart damit, dass die Vorgehensweise mit notwendigen Schließungen, maßvollen Lockerungen und dem Kurzarbeitergeld richtig gewesen sei. Fabienne Rieder wollte erörtert wissen, inwieweit sich der Alltag eines Politikers in der Corona-Krise nun verändert habe, woraufhin Gebhart unterstrich, dass er – wie viele andere Menschen auch – hauptsächlich im Homeoffice arbeite und die Digitalisierung sehr viel verändert habe. Besonders im Bundesgesundheitsministerium habe es aber sehr große Herausforderungen gegeben.

Deutschland müsse sich bezüglich der Lieferungen aus dem Ausland unabhängiger machen. Dafür gebe es bereits jetzt sehr hoffnungsvolle Ansätze, antwortete Gebhart auf eine Frage von Victor Kusterer, ob ein Ende des Outsourcings die Lehre aus der Corona-Krise sei. Auch rücke das von Wojciech Strauch thematisierte Wirtschaftswachstum ein Stück in den Hintergrund. Insgesamt erachte er die Regierungsarbeit, die Paul Wagner diskutiert wissen wollte, als gelungen, wobei er auch der konstruktiven Opposition ein Lob ausstellte, obwohl das Vertrauen in die Volksparteien, welches Rico Hellmann ansprach, gestiegen sei. Sena Engin erbat sich eine Auskunft, wie lange die Einschränkungen wohl noch anhalten werden. Gebhart betonte, dass dies so schnell geschehen solle, wie das vernünftig sei, womöglich bis man einen Impfstoff gefunden habe, wobei aber beispielsweise für HIV noch immer einer gesucht werde. Hinsichtlich der von Emily Berge problematisierten Corona-App stellte Gebhart klar, dass diese auf freiwilliger Basis genutzt werden sollte. In der reduzierten Anwesenheit von Bundestagsabgeordneten und dem damit verbundenen herabgesetzten Quorum hinsichtlich der Beschlussfähigkeit des Parlaments sah Gebhart – auf Frage von Florian Weis – keine Entmachtung der Volksvertretung. Bezüglich Donald Trumps Kritik an der Weltgesundheitsorganisation, nach der sich Mittelstufenleiter Uwe Bach erkundigte, äußerte Gebhart, dass hier tatsächlich der Einfluss Chinas nicht zu stark werden dürfe, aber mit dem rechten Maß agiert werden sollte.

Neben der Corona-Krise wurde mit dem neuen Bußgeldkatalog von Nils Altmann auch ein anderes Thema angesprochen, wobei Gebhart hervorhob, dass es richtig sei, die Rechte von Fahrradfahrern zu stärken. Zudem spielte die Situation der CDU während und nach der Pandemie eine Rolle. Lea Schüler erkundigte sich, ob nun Annegret Kramp-Karrenbauer womöglich eine Profiteurin dieser Entwicklung sein könnte, woraufhin Gebhart schmunzelte. Florian Weis thematisierte den Bundesparteitag der CDU im Dezember in Stuttgart, den der Leistungskurs Sozialkunde auf Einladung von Thomas Gebhart live miterleben darf. Auf die Frage, wer denn nun der geeignete Parteivorsitzende und Kanzlerkandidat sei, antwortete Gebhart, dass er kein Geheimnis daraus mache, dass er sich bereits 2018 für Jens Spahn ausgesprochen habe. Jonas Hubers Nachfrage, ob die teilweise unterschiedlichen Antworten, die Jens Spahn und Armin Laschet auf die Maßnahmen in der Corona-Krise geben, schädlich für dieses Team sein könnten, beantwortete Gebhart damit, dass es in einer Demokratie selbstverständlich sein müsse, dass man nicht in allen Fragen immer einer Meinung sei.

Nach 50 Minuten intensiver Diskussion kann das Goethe-Gymnasium auf eine sehr gelungene Veranstaltung der neuen Art zurückblicken und sieht sich auch in Zukunft in Zeiten der neuen Normalität gut gerüstet, bezüglich den technischen Herausforderungen auf Höhe der Zeit zu sein.

Dirk Wippert

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