Am 24. November 2015 besuchten die Leistungskurse Sozialkunde (MSS 11 und 12) sowie der Bilingualkurs (MSS 12) des Johann-Wolfgang-Goethe-Gymnasiums Germersheim auf Einladung der Abgeordneten Jutta Steinruck (SPD/S&D) das Europaparlament in Straßburg.
Nach einer informativen Stadtrundfahrt mit dem Bus am Vormittag und einem gemeinsamen Mittagessen in der parlamentarischen Kantine konnten Frau Steinruck in einem der Fraktionssäle Fragen gestellt werden. Im Mittelpunkt standen hierbei die aktuelle Situation der Flüchtlinge sowie die Reaktion auf die Terroranschläge vom 13. November 2015 in Paris. Die Abgeordnete aus Ludwigshafen machte nach der Frage Alexander Deitners (MSS 11) klar, dass sie gegenüber der von Marine Le Pens Front National dominierten ENF-Fraktion eine klare Position habe und sich auch kein Gespräch mit diesen Parlamentariern lohne. Die GUE/NGL-Fraktion, in der auch Die Linke sitzt, habe hingegen keine menschenverachtende Haltung und arbeite mit allen Fraktionen der politischen Mitte konstruktiv zusammen. Die Frage von Verena Mendel (MSS 11) nach ihrer Haltung zu TTIP beantwortete Frau Steinruck damit, dass sie dem Freihandelsabkommen sehr kritisch gegenüber stehe.
Eva Starbatty (MSS 11) wollte wissen, wie die Wohnungsproblematik für Flüchtlinge gelöst werden könnte. Das Mitglied im Parlamentsausschuss für Beschäftigung und sozialen Angelegenheiten erläuterte, dass mehr Wohnungsraum geschaffen werden müsse und Zelte auf Dauer nicht menschenwürdig seien. Auch die Fragen von Van Nghiem, Clara Schardt, Anna Schlichenmaier, Izabella Haldzinska und Helen Leuthner (alle MSS 11) sowie Philipp Schimpf (MSS 12) und Viktoria Swierkowski (beide MSS 12) beantwortete die 53-Jährige und machte in vielen Punkten klar, dass sie vor allem das Festhalten von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble an der „schwarzen Null“ für nicht zielführend in der Situation der Flüchtlinge betrachtet.
Nach der Fragestunde stand ein Gruppenfoto vor den 28 Flaggen der Europäischen Union auf dem Programm, bevor ein Besuch des Plenums auf dem Programm stand. Hierbei sahen die Elft- und Zwölftklässler eine Debatte zur Steuerpolitik, in der auch Sven Giegold (Grüne) und Bernd Lucke (ALFA/ECR) das Wort ergriffen.
In den etwa zwanzig Minuten, in welchen die Oberstufenschüler die Plenumsdebatte beobachten konnten, faszinierte vor allem die Simultanübersetzung in zahlreichen Sprachen, welcher über die Kopfhörer gelauscht werden konnte. Das Parlament war aufgrund von parallel stattfindenden Ausschusssitzungen nahezu leer. Neben den Fachpolitikern der einzelnen Fraktionen waren aus diesem Grund kaum zusätzliche Abgeordnete anwesend, wie es auch im Deutschen Bundestag üblich ist. Auffällig waren zudem die sehr restriktiv eingehaltenen Sprechzeiten der einzelnen Fraktionen, welche auf einer elektronischen Tafel über dem Parlamentspräsidium abzulesen waren. Argumentiert wurde in den zu erwartenden Links-Mitte-Rechts-Weltanschauungen hinsichtlich der Erhebung von Steuern. Nationale Überlegungen spielten kaum eine Rolle.
Nach einem sehr abwechslungsreichen Tag konnten die Schülerinnen und Schüler zusammen mit ihren Sozialkundelehrern Uwe Bach, Michael Breckheimer und Dirk Wippert auf einen sehr informativen Aufenthalt in der elsässischen Metropole zurückblicken.
Dirk Wippert